AxVerlag: Handbuch – wie Auftraggeber das bekommen, was sie wollen

Buchankündigung

Mit uns in die neue Zeit: Neuerscheinung AxVerlag 02/2017

Ax: Handbuch: … wie Auftraggeber das bekommen, was sie wollen, 170 Seiten, Paperback, digital

Inhalt

Teil I: Grundlagen der staatlichen Beschaffungsautonomie

• 1. Das Leistungsbestimmungsrecht als „Power-Recht“ des Auftraggebers

• 1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Organisationshoheit
• 1.2. Die dogmatische Trennung zwischen dem „Ob und Was“ (vorgelagert) und dem „Wie“ (Vergabeverfahren)
• 1.3. Grenzen der Bestimmungsfreiheit: Das Willkürverbot und die sachliche Rechtfertigung

• 2. Das Spannungsfeld zur Produktneutralität

• 2.1. Der Grundsatz des weiten Wettbewerbs (§ 97 Abs. 1 GWB, § 31 VgV, § 7 VOB/A)
• 2.2. Diskriminierungsverbote und die europarechtliche Dimension
• 2.3. Die Ausnahmevorschriften für produktspezifische Leistungsbeschreibungen im Überblick

Teil II: Die tatbestandlichen Voraussetzungen der Produktspezifität

• 3. Die strikte produktspezifische Leistungsbeschreibung (Die Ausnahme)

• 3.1. Wann ist der Verzicht auf den Zusatz „oder gleichwertig“ zulässig?
• 3.2. Technische Inkompatibilitäten und Schnittstellenproblematiken (Interoperabilität)
• 3.3. Wirtschaftliche Hürden: Lebenszykluskosten, Schulungsaufwand und doppelte Lagerhaltung
• 3.4. Bestandsschutz und Gewährleistungsrisiken bei Altsystemen

• 4. Die Leitprodukt-Ausschreibung („oder gleichwertig“ als Regelfall)

• 4.1. Der Tatbestand der „Unerreichbarkeit einer hinreichend genauen Beschreibung“
• 4.2. Rechte und Pflichten bei der Wahl eines Leitprodukts

Teil III: Der Dreh- und Angelpunkt: Die Dokumentation (Ex-ante)

• 5. Anforderungen an den Vergabevermerk

• 5.1. Der korrekte Zeitpunkt: Die Unzulässigkeit der Ex-post-Heilung
• 5.2. Das 4-Stufen-Modell der Rechtsprechung im Vergabevermerk
• 5.3. Die ordnungsgemäße Markterkundung als Begründungsbasis
• 5.4. Darlegungs- und Beweislast des Auftraggebers im Streitfall

Teil IV: Operative Umsetzung in den Vergabeunterlagen

• 6. Formulierung von Gleichwertigkeitskriterien

• 6.1. Das Transparenzgebot: Warum „Gleichwertigkeit“ konkretisiert werden muss
• 6.2. Definition von funktionalen Mindestmerkmalen und technischen Toleranzen
• 6.3. Die Zuordnung von Nachweisen (Zertifikate, Datenblätter, Prüfzeugnisse)

• 7. Praxis-Formulare, Checklisten und Mustertexte

• 7.1. Muster-Textbaustein für den Vergabevermerk (IT-Infrastruktur)
• 7.2. Muster-Textbaustein für den Vergabevermerk (Bau/TGA)
• 7.3. Vorlage: Die Gleichwertigkeitsmatrix als Anlage zur Leistungsbeschreibung

Teil V: Das Wertungsverfahren und Rechtsschutz

• 8. Die Prüfung von Alternativangeboten (Gleichwertigkeitsprüfung)

• 8.1. Der Prüfungsmaßstab der Vergabestelle
• 8.2. Umgang mit fehlenden oder unvollständigen Nachweisen des Bieters (Ausschlussfristen)
• 8.3. Die Aufklärung von Angeboten bei abweichenden Produkten

• 9. Risikomanagement im Nachprüfungsverfahren

• 9.1. Typische Rügen von Wettbewerbern wegen mangelnder Produktneutralität
• 9.2. Die Kontrolldichte der Vergabekammern und Oberlandesgerichte (Was wird wirklich geprüft?)
• 9.3. Strategien zur Vermeidung von Verfahrensverzögerungen und Aufhebungen

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