Ax Vergaberecht

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Beschaffung militärischer Güter durch das BWB

Für Unternehmen, die mit der Bundeswehr in geschäftlicher Beziehung stehen, ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) der Ansprechpartner in puncto Auftragsvergabe.

Gestützt auf den Artikel 87b des Grundgesetzes, deckt die Arbeit des BWB den gesamten Bedarf der Bundeswehr an militärischen Ausrüstungsgegenständen ab: Vom Satellitensystem über Kampfpanzer und Fregatten bis hin zu Patronen für Handfeuerwaffen oder multifunktionaler Kampfbekleidung zeichnet die Koblenzer Behörde für das Management aller Rüstungsvorhaben und die Versorgung der Streitkräfte mit etwa 1,8 Millionen unterschiedlichen Produkten bzw. Artikeln verantwortlich. Eine Ausnahme sind zum Beispiel Projekte in den Bereichen Informationsmanagement und Informationstechnik, die durch das IT-Amt der Bundeswehr betreut werden; ebenfalls fallen Bauvorhaben nicht in die Verantwortung der Koblenzer Behörde, sondern befinden sich im Zuständigkeitsbereich der Bauverwaltungen der Bundesländer.

Organisatorisch ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung eine der Hauptabteilung Rüstung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) unterstellte Zivilbehörde, der die Umsetzung (fast) aller militärischen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr obliegt. Eine Ausnahme stellen beispielsweise Projekte auf den Gebieten Informationsmanagement und Informationstechnik dar, die zum Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) gehören.

Unterhalb der Leitung des BWB (Präsident/ Vizepräsident mit den direkt zugeordneten Stabselementen Zentralcontrolling und Innere Revision) gliedert sich das BWB in vier Projektabteilungen, die dem so genannten Projektbereich unterstehen. Dieser wurde zur Bewältigung des Transformationsprozesses und der hohen technischen Anforderungen, die die Vernetzte Operationsführung (NetOpFü) an Geräte und Material stellt, im Jahr 2005 eingerichtet. Die Projektabteilungen repräsentieren das militärische Aufgabenspektrum der Bundeswehr – und somit die Vielfalt des Bedarfs der Streitkräfte. Daneben bestehen noch drei Serviceabteilungen, die für die zentrale Verwaltung und die wirtschaftlichen bzw. technischen Aufgaben des BWB sowie den strategischen Einkauf für die Bundeswehr zuständig sind.

Mit den politischen Veränderungen der frühen neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts wuchsen auch die Herausforderungen sowohl an das zu beschaffende Gerät als auch an die Mitarbeiter des BWB. Ob auf dem Balkan, am Horn von Afrika, am Hindukusch oder in anderen heimatfernen Einsatzgebieten – die Geräte und das Material der Bundeswehr müssen unter unterschiedlichsten Bedingungen einwandfrei einsatzfähig sein. Schließlich ist es von besonderer Wichtigkeit, dass die Nutzer, also die Soldatinnen und Soldaten, auf die Funktionsfähigkeit und die Zuverlässigkeit der Technik vertrauen können – insbesondere, wenn die Rahmenbedingungen, unter denen sie ihren Auftrag erfüllen, alles andere als optimal sind. Neben der Forderung nach hoher Belastbarkeit in unterschiedlichsten Klimazonen müssen sich beispielsweise die komplexen Systeme der Bundeswehr auch mit denen der Bündnispartner weitestgehend vernetzen lassen.

Mit anderen Worten: Es ist ein hochkomplexes Aufgabenspektrum, für das die Mitarbeiter des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung zusammen mit den industriellen Systempartnern – zum Beispiel mit dem Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern und seiner Defence-Sparte – Lösungen gemeinsam erarbeiten.