Tempo bei Bundeswehr-Beschaffungen

Die Bundesregierung will zur beschleunigten Beschaffung von Waffen und Ausrüstung für die Bundeswehr Hürden aus dem Weg räumen. Dazu sollen das Vergaberecht angepasst und deutsche Sicherheitsinteressen vereinfacht berücksichtigt werden können. Im Bundeskabinett war dazu ein Eckpunktepapier für ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz Thema. Ziel des Gesetzes ist es, Verfahren zur Prüfung von Beschaffungen für einige Jahre stark zu beschleunigen, um die Einsatzbereitschaft hochzufahren.