Qualität der angebotenen Planungs- und Bauzeit / Bauzeitenplan und Qualität des angebotenen Planungskonzepts mit Visualisierung zur Herstellung der Baugrube als Zuschlagskriterien von Thomas Ax Qualität der angebotenen Planungs- und Bauzeit / Bauzeitenplan Mit dem Angebot ist eine schriftliche / grafische Darstellung des Terminplans für Planung, Bauausführung und Inbetriebnahme als verknüpfter …

VergabePraxis in RhPf: Aufbau und Inhalt der Vergabeakte von Thomas Ax In der nachfolgenden Übersicht sind die Unterlagen genannt, aus denen in der Regel eine Vergabeakte besteht. Die Auflistung ist nicht abschließend. Ihre Vergabeakte kann weitere Unterlagen enthalten, die hier nicht genannt sind. Ferner ist es möglich, dass Ihre Vergabeakte …

OLG Frankfurt zu der Frage der Ermessensentscheidungen gemäß § 56 Abs. 2 VgV über das Nachfordern von Unterlagen vorgestellt von Thomas Ax Die Ermessensentscheidung ist von den Nachprüfungsinstanzen nur beschränkt und zwar analog § 114 VwGO daraufhin zu überprüfen, ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind oder von dem Ermessen …

AX Innovative Vergabe 2025: Vergabe von Objekt- und Fachplanungsleistungen der Leistungsphasen 1-3 als Gesamtvergabe an einen Generalplaner in Vorbereitung auf eine Generalunternehmervergabe vorgestellt von Thomas Ax In Vorbereitung auf eine Generalunternehmervergabe umfassen die Planungsleistungen die Vor- und Entwurfsplanung und die Ausarbeitung einer Funktionalausschreibung. Das Vergabeverfahren umfasst Objekt- und Fachplanungsleistungen der …

AX Innovative Vergabe 2025: Teilnahmebedingungen Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb BW 1 Mitteilung von Unklarheiten in den Vergabeunterlagen Enthalten die Vergabeunterlagen nach Auffassung des Unternehmens Unklarheiten, Unvollständigkeiten oder Fehler, so ist die Vergabestelle unverzüglich vor dem Einreichungstermin in Textform darauf hinzuweisen. Dies hat grundsätzlich über das Vergabeportal (unter „Nachrichten“) zu erfolgen. 2 …

AxInnovation: Leistungsbeschreibung für die Erstellung einer Website, sowie Websitepflege und –hosting 1. Auftraggeber … 2. Auftragsgegenstand Es soll eine moderne und benutzerfreundliche Website entwickelt, gelauncht und sodann gepflegt und gehostet werden. Die Website soll die Funktionalitäten und Anforderungen des Auftraggebers optimal abbilden, verschiedene Zwecke erfüllen und sich an unterschiedliche Zielgruppen …

AxInnovation: Funktionale Ausschreibung zur Beauftragung der Erarbeitung eines strategischen Optimierungskonzeptes für städtische Bäder Funktionale Ausschreibung zur Beauftragung der Erarbeitung eines strategischen Optimierungskonzeptes für städtische Bäder, das die Zukunft der Bäder sichert und den Betrieb verbessert. In diesem Zusammenhang ist eine Beurteilung und Bewertung des Status Quo aus organisatorischer, betriebswirtschaftlicher und …

Erfolgreiches Anti-Claim-Management – wir machen Sie fit für die Praxis Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Bitte um Kenntnisnahme  nachfolgend ein ausgereifter Vorschlag für den möglichen Inhalt einer topaktuellen Inhouse-Schulung für Sie und Ihre Leute bzw. Kolleg:innen zu einem topaktuellen Thema/ Themenkomplex. Erfolgreiches Anti-Claim-Management – wir machen Sie fit für die Praxis Lernen Sie präventive, proaktive …

EuGH, URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer), 16. Januar 2025: Vorgaben zum Material einer ausgeschriebenen Ware sind (nach wie vor) im Ausnahmefall zulässig vorgestellt von Thomas Ax Die von öffentlichen Beschaffern erstellten technischen Spezifikationen müssen es erlauben, das öffentliche Auftragswesen für den Wettbewerb zu öffnen und Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Zu diesem …

Amokfahrten bei öffentlichen Veranstaltungen schnell durch die richtigen Maßnahmen begegnen Ausgangslage Nach mehreren Amokfahrten in Deutschland müssen leider Feste – wie die Radtour „Kinzigtal Total“, das Marburger Kirschblütenfest und „Fahr zur Aar“ – wegen zu hoher Sicherheitskosten abgesagt werden. Überfahrtaten, bei denen Fahrzeuge zur Waffe werden, sind eine schockierende Gefahr. …

Vergaberecht ist zu beachten, wenn in der Grundstücksveräußerung quasi eine inkludierte Beschaffung von Leistungen durch die Kommune liegt von Thomas Ax Gemäß § 103 Abs. 1 GWB ist ein öffentlicher Auftrag ein entgeltlicher Vertrag zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und Unternehmer über die Beschaffung von Leistungen, die Lieferung von Waren, die …

Kurz belichtet – Kein Ausschluss von Bietern aus China ohne den Segen der EU EuGH, Urteil vom 13.03.2025 – Rs. C-266/22 Art. 3 Abs. 1 e AEUV, der der Union die ausschließliche Zuständigkeit im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik verleiht, i.V.m. Art. 2 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass es …

Kurz belichtet – Abschluss eines Pachtvertrags ist kein öffentlicher Auftrag LG Stralsund, Urteil vom 08.01.2025 – 7 O 332/23 1. Ein dem Abschluss eines Pachtvertrags vorgelagerter Ideenwettbewerb ist kein Vergabeverfahren. Denn bei einem Ideenwettbewerb gibt es keinen Zuschlag, weil er nicht der Lösungsfindung dient, sondern der Aufgabenfindung. 2. Beteiligt sich …

Kurz belichtet – Auftragsvergabe an Mitbewerber ≠ Eingriff in die Berufsfreiheit OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.03.2025 – 13 B 102/25 1. Verwaltungsrechtsschutz ist grundsätzlich nachgängiger Rechtsschutz. Vorbeugender (vorläufiger) Rechtsschutz, der zur Sicherung des eigenen Bewerbungsverfahrensanspruchs darauf gerichtet ist, in einem Auswahlverfahren für die Vergabe von Rettungsdienstleistungen die Zuschlagserteilung an den …

Kurz belichtet – Referenz ist Referenz OLG Jena, Beschluss vom 19.02.2025 – Verg 10/24 1. Für die Vergleichbarkeit erforderlich, aber auch ausreichend ist die Vorlage solcher Referenzleistungen, die der ausgeschriebenen Leistung soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Fachkunde und Leistungsfähigkeit des Bieters auch für die ausgeschriebene Leistung …

OLG Düsseldorf: Der öffentliche Auftraggeber soll ein Vergabeverfahren erst dann ausschreiben, wenn alle Vergabeunterlagen fertig gestellt sind und wenn innerhalb der angegebenen Fristen mit der Ausführung begonnen werden kann (sog. Vergabereife) vorgestellt von Thomas Ax 1. Nach dem Wegfall des Verbots zur Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse können Vertragsklauseln nur noch unter …

VK Niedersachsen: Die Wertungsentscheidung ist vom Auftraggeber selbst zu treffen, der Einsatz sachkundiger Personen (z. B. Nutzer) kann aber im Einzelfall geboten sein vorgestellt von Thomas Ax 1. Insbesondere bei abstrakten Wertungskriterien ist die Wertungsentscheidung eingehend und nachvollziehbar zu dokumentieren (hier verneint). 2. Die Wertungsentscheidung ist vom Auftraggeber selbst zu …

VK Niedersachsen: Lärmschutzwände sind als Fachlos auszuschreiben vorgestellt von Thomas Ax 1. Die Errichtung von Lärmschutzwänden stellt bei Straßen- und Brückenbauarbeiten ein marktübliches, abgrenzbares Gewerk und somit ein Fachlos dar.2. Das gesetzliche Regel- und Ausnahmeverhältnis zwischen Los- und Gesamtvergabe bedeutet nicht, dass eine Gesamtvergabe überhaupt nur bei Vorliegen eines objektiv …

VK Nordbayern: Wertungsentscheidung kann nicht vom Auftraggeber auf Dritte delegiert werden vorgestellt von Thomas Ax Eine Amtsermittlung durch die Vergabekammer ist – unabhängig von einer Begrenzung durch die Rügeobliegenheit – zulässig, wenn ein so schwerwiegender Fehler vorliegt, dass eine tragfähige Zuschlagsentscheidung bei einer Fortsetzung des Verfahrens praktisch nicht möglich ist, …

VK Nordbayern bestätigt unsere HOAI-Vergabestrategie von Thomas Ax Wir geben abgefragte Honorarparameter frei an: * Honorarzone * Honorarsatz * Ggf. Nachlass in % auf Gesamthonorar * Leistungsphasen (1-9) und Bewertung * Abrechnungsmodus für mehrere Objekte § 11 Abs. 1+2 HOA1 (Angabe, ob eine getrennte oder zusammengefasste Honorarermittlung für die Objekte …

Praxistipp: Bieterfragen dürfen nicht nur selektiv beantwortet werden von Thomas Ax Der Grundsatz der Gleichbehandlung erfordert, dass ein öffentlicher Auftraggeber regelmäßig jede Auskunft, die er einem anfragenden Bieter gibt, auch allen anderen Bietern erteilt. Andernfalls besteht die Gefahr, dass der Auftraggeber gegen das Gebot der Gleichbehandlung und Chancengleichheit aller Bieter …

Praxistipp: Restarbeiten müssen auch nach der Kündigung des ursprünglichen Auftragnehmers erneut öffentlich ausgeschrieben werden von Thomas Ax Trotz erfolgter Kündigung des Altauftrags handelt es sich um einen Fall der Ersetzung des Auftragnehmers während der Vertragslaufzeit (vgl. BayObLG, B. v. 21.02.2024, Verg 5/12). Gemäß § 132 Abs. 1 Satz 1 GWB …

Praxistipp: Wie weitgehend der Amtsermittlungsgrundsatz des § 163 Abs. 1 GWB durch die Rügeobliegenheit begrenzt? von Thomas Ax Es ist umstritten, wie weitgehend der Amtsermittlungsgrundsatz des § 163 Abs. 1 GWB durch die Rügeobliegenheit begrenzt wird. Im Allgemeinen wird die Auffassung vertreten, dass Vergaberechtsfehler dann nicht von Amts wegen berücksichtigt …

BGH zu der Frage der strafrechtlich relevanten Pflichtwidrigkeit, wenn der Bürgermeister nicht das sparsamste im Sinne des niedrigsten Angebots wählt vorgestellt von Thomas Ax Ein Entscheidungsträger handelt im Bereich der öffentlichen Verwaltung pflichtwidrig, wenn er nicht das sparsamste im Sinne des niedrigsten Angebots wählt. Beim Unterlassen eines Preisvergleichs oder einer …

Totalunternehmervergabe ist möglich von Thomas Ax Nach § 97 Abs. 4 S. 1 bis 3 GWB – dessen Inhalt von § 5 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 bis 3 EU VOB/A wiederholt wird – sind Leistungen in Losen zu vergeben und kann hiervon nur dann abgesehen werden, wenn wirtschaftliche …

BGH zu der Frage, dass der bei einer Aufhebung des Vergabeverfahrens auszugleichende Schaden regelmäßig auch bei demjenigen Bieter, der das annehmbarste Angebot gemacht hat, nicht in dem Gewinn besteht, den er bei Ausführung des Auftrags erzielt hätte und der ihm dadurch entgangen ist, dass auf sein Angebot kein Zuschlag erteilt …

BGH zu der Frage, ob Nebenangebote grundsätzlich zugelassen und gewertet werden dürfen, wenn der Preis das alleinige Zuschlagskriterium bildet vorgestellt von Thomas Ax Ist in einem in den Geltungsbereich des Vierten Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen fallenden Vergabeverfahren der Preis das alleinige Zuschlagskriterium, dürfen Nebenangebote grundsätzlich nicht zugelassen und gewertet …

BGH zu der Frage der Ersetzung eines früheren Angebotes durch ein überholendes weiteres Angebot vorgestellt von Thomas Ax Ob ein Bieter mehrere Hauptangebote abgeben will, lässt sich zweifelsfrei bejahen, wenn er zur Einreichung den konventionellen Weg gewählt und alle Angebotsunterlagen gegenständlich in einem verschlossenen Umschlag eingereicht hat (vgl. § 13 …

Kurz belichtet: Bei dem Begriff “vergleichbare Leistung” ist allein auf die kategoriale Vergleichbarkeit abzustellen von Thomas Ax Zweck von Referenzen i.S.v. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV ist es, die tatsächliche Fähigkeit des Bieters zur Erbringung der ausgeschriebenen Leistung nachzuweisen. Das OLG Celle (Urteil vom 23.05.2019 – 13 U …

Generalplanung gewinnt an Bedeutung von Thomas Ax Planung und Koordination aus einer Hand – der Wunsch nach nur einer Ansprechperson verbreitet sich bei der Bauherrschaft rasant. Dies hat zur Folge, dass die Generalplanung immer mehr an Bedeutung gewinnt. Ein/e als Generalplaner/in beauftragte/r Planer/in bekommt sämtliche oder zumindest die wesentlichen Architekten- …

Praxisbeispiel Bäder-Kooperation Ausgangslage Das Bühlot-Bad in Bühlertal wird seit vielen Jahren vom bei der Gemeinde Bühlertal angestellten Schwimmmeister, Herrn Horn, betreut. Das Bühlot-Bad ist ein Freibad und von Oktober bis April geschlossen. Herr Horn erarbeitet während der Betriebsphase (Mai – September) Überstunden, die im Winter teilweise abgebaut werden. Wenn die …

Auf Kernaufgaben konzentrieren, Kosten senken, Synergien heben, kooperativ öffentliche Schwimmbäder retten von Thomas Ax Aktuell gibt es in Städten und Gemeinden Diskussionen über Bäderschließungen oder den Erhalt von Bädern. Immer mehr Städte und Gemeinden versuchen, ihre Finanzlage durch Schließung von Schwimmbädern oder deren Umwandlung in kommerzielle Freizeit- oder Spaßbäder zu …

Bäderbetrieb erleichtert, aber rechtssicher vergeben (2) von Thomas Ax Es ist wieder Ausschreibungszeit für die Betriebsführung von Schwimmbädern. IHier ist zu klären, ob es sich infolge Überschreitens des EU-Auftragswertes richtigerweise um ein EG-Vergabeverfahren handelt, das also solches durchgeführt werden müsste. Entscheidend ist Vertragslaufzeit.Gibt es hier eine Verlängerungsoption? Ist die Laufzeit …

Bäderbetrieb erleichtert, aber rechtssicher vergeben (1) von Thomas Ax Es ist wieder Ausschreibungszeit für die Betriebsführung von Schwimmbädern. I Benötigt werden qualifizierte Dienstleistungen wie: 1 Leistungsumfang für den Betrieb: Zum Leistungsumfang gehört die Besorgung aller mit dem gewöhnlichen Geschäftsbetrieb zusammenhängenden Geschäfte, insbesondere die technische und kaufmännische Betriebsführung des Bades. Der …

INNOVATION 2025: Interessenbekundungsverfahren zum Neubau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung vorgestellt von Thomas Ax In einem gekoppelten Interessenbekundungsverfahren wird ein Investor und damit Bauherr und Betreiber für die KiTa Musterstadt als sog. Paket ausgeschrieben. Das gesamte Investitionsvorhaben (Planung, Erschließung, Bau, Ausstattung und Außengestaltung) erfolgt in eigener Verantwortung und auf Kosten des …

INNOVATION 2025: Planung und Bau einer Kita mit anschließender Vermietung Der Rechtsanspruch auf Bereitstellung entsprechender Kindertagesstätten bzw. Kinderkrippenplätze stellt auch die Stadt Musterstadt vor finanzielle und personelle Herausforderungen. Um ihren gesetzlichen Verpflichtungen gerecht zu werden, beschreitet die Stadt Musterstadt daher einen alternativen Weg beschreiten. Für die Entwicklung des dortigen Kindergartens …

Nachrichten: Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg soll saniert werden Es ist eines der größten Bauvorhaben in der Bundesrepublik – Die Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg soll saniert werden, und dafür stellen Bundeswehr und Bundesbau ein Bauvolumen von etwa einer Milliarde Euro zur Verfügung. Damit soll nahezu der gesamte Campus der Douaumont-Kaserne (DOK) in Hamburg-Jenfeld …

NRW: Reform des kommunalen Vergaberechts NRW hat den Gesetzentwurf zur Reform des Vergaberechts beschlossen. Am 11. Februar 2025 verabschiedete das Landeskabinett den Entwurf. Die zuständige Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Ina Scharrenbach (CDU), übersandte den Gesetzentwurf zur Reform des Vergaberechts am 13. Februar an den Landtagspräsidenten. Vergabevorschriften werden …

Kein Ausschluss von Bietern aus China Art. 3 Abs. 1 e AEUV, der der Union die ausschließliche Zuständigkeit im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik verleiht, i.V.m. Art. 2 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass es ihm zuwiderläuft, dass ein öffentlicher Auftraggeber eines Mitgliedstaats in Ermangelung eines Unionsrechtsakts, der den Zugang …

Auch öffentliche Auftraggeber müssen sich nicht alles gefallen lassen … wir vertreten seit Jahren ERFOLGREICH öffentliche Auftraggeber in Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer Niedersachsen … wir wehren Rügen und Nachprüfungsanträge erfolgreich ab … von Thomas Ax Ziel ist die Abwehr der etwaigen Rüge. Ziel ist die Vermeidung eines Nachprüfungsverfahrens. Und wenn …

Auch öffentliche Auftraggeber müssen sich nicht alles gefallen lassen … wir vertreten seit Jahren ERFOLGREICH öffentliche Auftraggeber in Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer Hessen … wir wehren Rügen und Nachprüfungsanträge erfolgreich ab … von Thomas Ax Ziel ist die Abwehr der etwaigen Rüge. Ziel ist die Vermeidung eines Nachprüfungsverfahrens. Und wenn …

Auch öffentliche Auftraggeber müssen sich nicht alles gefallen lassen … wir vertreten seit Jahren ERFOLGREICH öffentliche Auftraggeber in Nachprüfungsverfahren bei den beiden Vergabekammern Bayerns … wir wehren Rügen und Nachprüfungsanträge erfolgreich ab … von Thomas Ax Ziel ist die Abwehr der etwaigen Rüge. Ziel ist die Vermeidung eines Nachprüfungsverfahrens.Und wenn …

Auch öffentliche Auftraggeber müssen sich nicht alles gefallen lassen … wir vertreten seit Jahren ERFOLGREICH öffentliche Auftraggeber in Nachprüfungsverfahren bei den beiden Vergabekammern Nordrhein-Westfalens … wir wehren Rügen und Nachprüfungsanträge erfolgreich ab … von Thomas Ax Vergabekammern sind zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber. Sie kontrollieren, ob öffentliche …

Nachrichten – Die Stadt Meinerzhagen plant, das Kanalnetz an den Ruhrverband zu übertragen – sie rechnet mit Einnahmen von über 55 Millionen Euro. Die Stadt Meinerzhagen plant, das Kanalnetz an den Ruhrverband zu übertragen – sie rechnet mit Einnahmen von über 55 Millionen Euro. Dabei erhofft man sich auch Synergieeffekte …

Beschaffung von HIS/ CMS und KIS im Verhandlungsverfahren mit TW von Thomas Ax Hochschulinformationssysteme (HIS) oder Campus-Management-Systeme (CMS) sind IT-Systeme, die der Abbildung von Geschäftsprozessen im Bereich des studentischen Lebenszyklus (Studierenden-, Kurs- und Prüfungsverwaltung etc.) sowie weiterer Aufgabenfelder der Hochschulverwaltung dienen. Die Verarbeitung und Präsentation studien-, lehr- oder prüfungsbezogener Informationen …

Klinisches Informationssystem – Lieferung, Einführung und Pflege eines Krankenhausinformationssystems (KIS) per VV ohne TW? von Thomas Ax Aufgabe:Lieferung, Einführung und Pflege eines Krankenhausinformationssystems (KIS) mit Patientenabrechnung (stat., amb. teilstat. etc.), med. Dokumentation, Kodierung, Auftrags-/Befundkommunikation, Anamnese, Briefschreibung, OP- und Anästhesiemodul, Kardiologiemodul, Anbindung Telematikinfrastruktur, Pflegeplanung- und Pflegedokumentation, Medikation, etc.:Das System muss in …

Kurz belichtet – Wer nur Gerät überlässt, ist kein Nachunternehmer! VK Bund, Beschluss vom 05.02.2025 – VK 2-119/24 1. Auch wenn sich der Auftraggeber auf die Forderung vergleichbarer Referenzen beschränkt und darüber hinaus keine weiteren Spezifikationen zum Vergleichbarkeitsmaßstab vorgibt, ist der Umfang des Referenzauftrags stets ein Gesichtspunkt, der im Rahmen …

Welche öffentlichen Auftraggeber sind Sektorenauftraggeber? von Thomas Ax Sektorenauftraggeber sind öffentliche Auftraggeber gemäß § 99 Nummer 1 bis 3, die eine Sektorentätigkeit ausüben. (1) 1Sektorentätigkeiten im Bereich Wasser sind 1. die Bereitstellung oder das Betreiben fester Netze zur Versorgung der Allgemeinheit im Zusammenhang mit der Gewinnung, der Fortleitung und der …

Projektmanagement aus Auftraggebersicht Anspruchsvolle Bauprojekte unterliegen zahlreichen Anforderungen an Planung, Genehmigung, Finanzierung und Umsetzung in einem technisch und rechtlich schwierigen Umfeld. Kein Bauvorhaben gleicht dem anderen und man realisiert “Prototypen”, die nie in Serie gehen. Der Projektstart als Beginn des Bauvorhabens ist für den Projekterfolg von ausschlaggebender Bedeutung. Zu Beginn …

Typische Fehler bei der Abwicklung von VOB/B-Verträgen erkennen und vermeiden Die VOB/B gilt als insgesamt ausgewogenes Vertragswerk und ist seit über 90 Jahren der Musterbauvertrag für die öffentliche Hand. Der öffentliche Auftraggeber schreibt seine Verträge weiterhin auf Basis der VOB/B aus. Sie enthält jedoch zahlreiche in der Baupraxis oft übersehene …