Aktuelles
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Kurz belichtet (1)
Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung muss Angabe der Schätzmenge usw enthalten VK Westfalen, Beschluss vom 21.02.2024 - VK 3-42/23 1. Die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung muss sowohl die Angabe der Schätzmenge und/oder des …
Aktuelle Entscheidungen im Volltext (1) OLG Düsseldorf zu der Frage, dass die Auftragsänderung nicht zu einer Veränderung des Gesamtcharakters des Auftrags führen darf
Nur wesentliche Änderungen eines öffentlichen Auftrags während der Vertragslaufzeit erfordern ein neues Vergabeverfahren. Eine Änderung eines öffentlichen Auftrags ohne Durchführung eines neuen Vergabeverfahrens ist jedenfalls dann …
Von der Redaktion VergabePrax Heft 5/2024
Sie haben angesichts der vielen Regelungen und der täglich neuen Entscheidungen im Vergaberecht den Überblick verloren? Sie wünschen eine schnelle turnusmäßige Orientierung und Einordnung? Sie wollen stets auf dem neusten Stand sein und …
Neue Schulungen - Lernen Sie mit der VergMan ® - Methode: Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen Intensivschulung: in 5 Tagen fit für die eigene Vergabe
Leitung Rechtsanwalt Dr. jur. Thomas Ax Die Intensivschulung hat zum Ziel, die Grundsätze des Vergabeverfahrens zu verdeutlichen, praktikable Bewertungsmethoden vorzustellen sowie Hinweise für die Vergabepraxis aufzuzeigen und damit die …
Anforderungen an die Dokumentation interner Beratungen
Von § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 VgV sind auch interne Beratungen über die Gründe für die Auswahlentscheidung und die Zuschlagserteilung gehandelt hat. Die Dokumentation muss alle Informationen enthalten, die notwendig sind, um die …
Anforderungen an die fachliche Richtigkeitsprüfung der Angebote
Gem. § 56 Abs. 1 VgV sind Angebote auf Vollständigkeit sowie fachliche und rechnerische Richtigkeit zu prüfen. Die fachliche Richtigkeitsprüfung der Angebote bezieht sich auf den fachlichen Inhalt der von den Bietern eingereichten …
Eignungsprüfung als Prognoseentscheidung
Bei der Beurteilung der Eignung eines Bieters handelt es sich um eine Prognoseentscheidung, ob vom künftigen Auftragnehmer die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erwartet werden kann. Dem öffentlichen Auftraggeber …
Achtung! Was sind vergleichbare Referenzprojekte?
Bei dem Begriff "vergleichbare Referenzprojekte" handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der anhand des Wortlauts der Vergabeunterlagen und von Sinn und Zweck der geforderten Angaben unter Berücksichtigung des Wettbewerbs- und …
Aufgepasst! Eignungsanforderungen richtig aufstellen
Gemäß § 122 Abs. 1 GWB sind öffentliche Aufträge an geeignete Unternehmer zu vergeben. Welche Anforderungen an die Eignung gestellt werden, bestimmt der Auftraggeber durch entsprechende Vorgaben in der Ausschreibung. Dort legt er auch die …
Nachprüfungspraxis - wie geht die Anrufung der Vergabekammer?
Die Vergabe öffentlicher Aufträge unterliegt nur dann der Nachprüfung durch die Vergabekammer, wenn bestimmte Auftragssummen (EU-Schwellenwerte) erreicht oder überschritten werden (§ 106 GWB). Der Schwellenwert beträgt derzeit …
Nachprüfungspraxis - wie komme ich an die Vergabeakte?
Nach § 165 Abs. 1 GWB können die Verfahrensbeteiligten die Vergabeakte sowie die Verfahrensakten der Vergabekammer bei der Vergabekammer einsehen und sich durch die Geschäftsstelle der Vergabekammer auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge …
Neue Themen – der richtige Vergabevermerk
Der Vergabevermerk ist der Schlüssel zur rechtssicheren Durchführung des Vergabeverfahrens. Kontrollbehörde, Rechnungsprüfung, Vergabekammer, Kommunalaufsicht - für alle ist der Vergabevermerk das entscheidende Dokument für die Überprüfung …
Von der Redaktion - Heft 4/24
Der Staat kauft ein! Er lässt Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Schulen sowie Straßen und Brücken bauen und sanieren. Er beschafft Fahrzeuge, IT, Büromaterialien und Medizinprodukte. Darüber hinaus kauft er Planungs- und …
Praxistipp (2): Angebote richtig erstellen
Eine Änderung an den Vergabeunterlagen liegt vor, wenn ein Bieter von den Vorgaben der Vergabeunterlagen abweicht. Änderungen können den Inhalt der nachgefragten Leistung oder die Vertragskonditionen und Preise betreffen (OLG Frankfurt …
Aktuelle Entscheidungen der Vergabekammern und Vergabesenate im Volltext (2) VK Thüringen zu der Frage, dass ein offenkundiger Rechenfehler keine Änderung der Vergabeunterlagen ist
1. Offenkundige Rechen- oder Schreibfehler, die schon ihrem Erklärungsinhalt nach keine inhaltlichen Änderungen der Vergabeunterlagen darstellen, sind keine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen. 2. Bei offenkundigen und marginalen …
AxKlärschlammforum: 80 % des Klärschlamms aus kommunalen Kläranlagen im Jahr 2022 thermisch verwertet
Der Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen in Deutschland wurde im Jahr 2022 zu gut 80 % (1,34 Millionen Tonnen) thermisch verwertet. Seit Beginn der Erhebung wurde damit erstmals die 80 %-Marke bei der thermischen Verwertung von …
Erfolgreiche Vergabeprojekte vorgestellt
Beschaffung des Aufbaus des anderen Kanalreinigungsfahrzeugs Referenznummer der Bekanntmachung: AP 014-23 B Bekanntmachung vergebener Aufträge Ergebnisse des Vergabeverfahrens Lieferauftrag Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU Abschnitt …
Praxistipp (1): Richtig rügen
Was den Inhalt der Rüge anbelangt, so ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen. Da ein Bieter nur begrenzten Einblick in den Ablauf des Vergabeverfahrens hat, darf er im Vergabenachprüfungsverfahren behaupten, was er auf der …
Aktuelle Entscheidungen der Vergabekammern und Vergabesenate im Volltext (1) - VK Bund zu der Frage, dass eine unklare Auftraggebereigenschaft der Referenzstelle zu überprüfen ist
1. Muss eine der drei geforderten Referenzen eine Leistungserbringung gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber betreffen und benennt der Bieter keine Referenz, die auf den ersten Blick und zweifelsfrei keine Referenz eines öffentlichen …
Themen der Entscheidungen der Vergabekammern und Vergabesenate und sonstigen Gerichte 2024 im Schnelldurchlauf
Ausschreibung der Leistung in Losen: Vorinformation an alle unterlegenen Bieter! VK Lüneburg, Beschluss vom 28.04.2023 - VgK-9/2023 Abschluss eines Planervertrags = vorzeitiger Maßnahmenbeginn? OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom …