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Aktuelles

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  1. Bringen Sie mit uns PV-Anlagen auf Schulgebäude

    Gegenstand der Gesamtbaumaßnahme ist die Errichtung von PV-Anlagen auf Schulgebäuden der Kundin (Bestandsobjekte). Es werden Generalunternehmerleistungen für die Schulgebäude vergeben. Die ausgeschriebene Leistung beinhaltet alle …

  2. Ax Vergaberecht helfen die Umwelt schonen: Innovative Ausschreibung der Lieferung von Elektro-Solobussen mit Höchstabnahmemenge und Elektro-Gelenkbussen mit Höchstabnahmemenge

    Gegenstand der Ausschreibung (Projektgegenstand) ist die Lieferung von Elektro-Solobussen mit Höchstabnahmemenge und Elektro-Gelenkbussen mit Höchstabnahmemenge. Der Projektgegenstand wird als Rahmenvereinbarung nebst gesonderter …

  3. Neu im Programm: Inhouseschulung zur Vermeidung von Fehlern bei der Abwicklung von VOB-Verträgen

    Schulungsleiter RA Dr. Thomas Ax Teilnehmerkreis Bau- und Projektleiter, Architekten, Ingenieure, Projektsteuerer, Bauunternehmer, kaufmännisches Personal auf Auftraggeber- und Auftragnehmerseite. Ziel der Intensivschulung Die VOB/B bleibt …

  4. Neu im Programm: Inhouseschulung zur Nachtragsvergütung bei Pauschalpreisverträgen

    Schulungsleiter RA Dr. Thomas Ax Teilnehmerkreis Generalunternehmer, Projektentwickler, Projektsteuerer, Bauträger, Projekt- und Bauleiter von Auftragnehmern und Auftraggebern, Architekten und Bauingenieure, Unternehmensjuristen und …

  5. Neu im Programm: Inhouseschulung zur Beseitigung von Baumängeln

    Schulungsleiter RA Dr. Thomas Ax Teilnehmerkreis Baujuristen, Bauunternehmer, Bauherren, Architekten, Sachverständige/Gutachter Ziel der Intensivschulung Das in § 634 BGB normierte Ranking der Rechte des Bestellers bei Mängeln verortet die …

  6. Neu im Programm: Inhouseschulung zu Haftungsfragen bei mehreren Baubeteiligten

    Schulungsleiter RA Dr. Thomas Ax Teilnehmerkreis Die Intensivschulung richtet sich an Auftraggeber, bauplanende und bauüberwachende Architekten und Ingenieure sowie an Auftragnehmer und deren Projekt- und Bauleiter, juristische Berater der …

  7. Neu im Programm: Inhouseschulung für die Bau- und Projektleitung: Rechtssicherer Schriftverkehr und ordnungsgemäße Dokumentation

    Was muss wann und wie geschrieben und dokumentiert werden? Schulungsleiter RA Dr. Thomas Ax Teilnehmerkreis Alle mit der Abwicklung von Bauvorhaben befassten Baubeteiligten, wie etwa Bau- und Projektleiter, Contract- und Claim-Manager …

  8. Kurz belichtet - HochbauRecht

    Nur der Geschäftsführer haftet für zweckwidrige Baugeldverwendung OLG München, Beschluss vom 11.02.2022 - 9 U 5403/21 1. Die Entgegennahme von Baugeld mit dem Versprechen einer baldigen Fertigstellung oder Weiterführung der Baumaßnahme ist …

  9. Von der Redaktion HochbauRecht Heft 1/2024

    Die VOB/B gilt als insgesamt ausgewogenes Vertragswerk und ist seit über 90 Jahren der Musterbauvertrag für die öffentliche Hand. Der öffentliche Auftraggeber schreibt seine Verträge weiterhin auf Basis der VOB/B aus. Die VOB/B ist also …

  10. OLG München zu der Frage, dass das Verlassen der Baustelle allein (noch) keine endgültige Erfüllungsverweigerung ist

    1. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Ersatz von Fertigstellungsmehrkosten wegen Mängeln der Leistung vor der Abnahme setzt im VOB/B-Vertrag voraus, dass er dem Auftragnehmer erfolglos eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels …

  11. OLG Rostock zu der Frage, dass die Vorgabe "mit dem Angebot einzureichen" nicht ohne Weiteres eine Selbstbindung nach § 56 Abs. 2 VgV begründet

    1. Die einseitige Vorgabe der Vergabestelle, bei Nichtverwendung eines in den Vergabeunterlagen enthaltenen Formblatts gelte ein Angebot "als nicht abgegeben", steht der Einordnung als rechtsverbindliches Angebot nicht entgegen. 2. Die …

  12. BGH zu der Frage, dass das Gericht, wenn es bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen und ihnen Gelegenheit geben muss, auf den Hinweis zu reagieren und ihren Tatsachenvortrag zu ergänzen

    1. Geht es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage, darf der Tatrichter auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur dann verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde aufzuweisen vermag. 2. Das …

  13. BGH zu der Frage der Verwendung einer Klausel durch einen Bauträger in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Erwerbsvertrags, die die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch eine von ihm als Erstverwalter bestimmte, mit ihm wirtschaftlich verbundene (Tochter)Gesellschaft ermöglicht

    1. Eine von einem Bauträger in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Erwerbsvertrags verwendete Klausel, die die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch eine von ihm als Erstverwalter bestimmte, mit ihm wirtschaftlich verbundene …

  14. Radwegekonzepte für die Städte

    Zur Stärkung der Sicherheit sowie der Mobilität für den zukünftigen Radverkehr müssen Radwegekonzepte erstellt werden. Das Radverkehrskonzept dient der Förderung des städtischen Alltagsradverkehres sowie des touristischen Radverkehres. Was …

  15. Sicherstellung der Sanierung, des bedarfsgerechten Ausbaus und des Betriebs kommunaler Gebäude

    Wir müssen runter von hohen Investitions- und Instandhaltungs- sowie Bewirtschaftungskosten bei kommunalen Gebäuden. Zugleich müssen Qualitäts- und Terminvorgaben im Lebenszyklus eingehalten werden. Das geht nur mit einer ganzheitlichen …

  16. AxProjects: Integrierte Projektentwicklung

    Jede Projektentwicklung ist ein Vorhaben, das mit einem 360-Grad-Ansatz geplant und abgesichert werden muss. Wir bieten hierfür einen ganzheitlichen Beratungsansatz und begleiten sie bei der gesamten Projektentwicklung integriert: Was ist …

  17. Von der Redaktion

    HochbauRecht gehört zu den führenden juristischen Zeitschriften in den Bereichen Bauen, Immobilien und Infrastruktur in Deutschland. Wir vermitteln die notwendigen rechtlichen Informationen für anspruchsvolle Hochbauvorhaben von der …

  18. Oberlandesgericht Hamm, 24 U 48/20, zu der Frage, dass ein Architekt auch ohne ausdrückliche Vereinbarung verpflichtet sein kann, die Notwendigkeit der Kampfmittelüberprüfung zu berücksichtigen

    1. Nach § 308 Abs. 1 ZPO besteht eine Antragsbindung sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht. Das Gericht darf nicht mehr (kein „plus“) zusprechen als beantragt und nichts anderes (kein „aliud“) als begehrt. Ein Verstoß …

  19. Kurz beleuchtet - Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers

    Nach bislang richterrechtlich geprägten Grundsätzen, die zwischenzeitlich. Eingang in die seit dem 1. Januar 2018 geltende, hier gemäß Art. 229 § 39 EGBGB noch nicht unmittelbar anwendbare Vorschrift des § 648a BGB gefunden haben, besteht …

  20. Kurz beleuchtet - Zur Prüffähigkeit der Schlussrechnung

    Prüfbar i. S. d. § 14 Nr. 1 VOB/B ist die Rechnung, wenn sie - ggf. unter Beifügung von Aufmaßen und anderen Unterlagen - nachvollziehbar angibt, welche Massen der Auftragnehmer für welche Positionen berechnet, welche Leistungen mit diesen …