Aktuelles
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KanalBauVergabe
VK München u.a. zu der Frage, ob für den maßgeblichen Zugangszeitpunkt eines Angebots über Leistungen des Kanalbaus auf die Abrufbarkeit (bzw. Öffnungsmöglichkeit) der Angebotsdatei durch den Auftraggeber oder auf den vollständigen Upload …
Schwerpunktheft 8 zum Thema Kanalbau
Sehr geehrte Damen und Herren, freuen Sie sich auf unser Schwerpunktheft 8 zum Thema Kanalbau. Der Kanalbau ist ein Teilbereich des Tiefbaus und beschäftigt sich im Fokus mit der Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und …
Vergabe Planungsleistung Generalplaner LP 5-9 der HOAI – Neubau KiTa Hergershausen erfolgreich gestartet
Die Gemeinde Babenhausen plant eine erdgeschossige 6-gruppige Kindertagesstätte in dem Stadtteil Hergershausen. Die 6-Gruppen teilen sich derzeit in 4 Gruppen Ü3-Kinder und 2 Gruppen U3-Kinder auf. Für die Maßnahme steht ein Grundstück mit …
Erweiterung der CMS Grundschule Tauberbischofsheim – Vergabe der Objektplanungsleistungen Leistungsphasen 2 bis 8 erfolgreich gestartet
Den Gegenstand des Verfahrens bilden Objektplanungsleistungen Leistungsphasen 2 bis 8 für das Vorhaben: Erweiterung der Christian-Morgenstern-Schule - Grundschule (durch Aufstockung bzw. Anbau) und Sanierung des bestehenden Gebäudes für …
Lesen Sie Heft 08/23 der HochbauRecht – gerade erschienen
Von der Redaktion Sie bauen – Wir informieren Gebäude (Büro-/ Geschäftshäuser und Wohngebäude, Fabrikanlagen, Kraftwerk etc.) und Bauwerke für alle Facetten der Infrastruktur sind langlebig, benötigen aber auch eine längere …
Öffentliches Baurecht – kurz belichtet
Gehört eine am Ortsrand liegende Freifläche zum Siedlungsbereich? BVerwG, Urteil vom 25.04.2023 - 4 CN 5.21 1. Ob eine diesseits der äußeren Grenzen der Ortslage belegene Freifläche dem Siedlungsbereich zuzuordnen ist und folglich im Wege …
LG Ravensburg zu der Frage, ob der Bauherr oder der GU ohne Auftrag erbrachte Erdarbeiten bezahlen muss
Zum Dreipersonenverhältnis zwischen Bauherrn, Generalunternehmer und Unternehmer. Schließt der Unternehmer weder mit dem Generalunternehmer noch mit dem Bauherrn einen Werkvertrag (hier: über den Aushub und Abtransport von Erde), kann er …
OLG Brandenburg zur Frage des Nachweises einer Verzögerungsentschädigung gemäß § 642 BGB iVm § 6 Abs. 6 S. 2 VOB/B
Zum Nachweis einer Verzögerungsentschädigung gemäß § 642 BGB iVm § 6 Abs. 6 S. 2 VOB/B genügt es nicht, die Verzögerung und die Stillstandszeit für Mannschaft und Gerät und die Vorhaltekosten darzustellen. Vielmehr muss konkret vorgetragen …
OLG Brandenburg zur Frage der Bindungswirkung(en) eines gemeinsamen Aufmasses
Die Bindungswirkung des gemeinsamen Aufmaßes als bloßer Tatsachenfeststellung gilt nur für den Umfang der vom Auftragnehmer tatsächlich erbrachten Leistungen, nicht aber auch für ihre Vergütungspflicht. Mit dem gemeinsamen Aufmaß ist …
LG KA: Ablehnungsersuchen kann grundsätzlich nicht erfolgreich auf die Verfahrensweise oder Rechtsauffassung eines Richters gestützt werden
Gemäß § 42 Abs. 2 ZPO findet die Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Misstrauen gegen die Unparteilichkeit …
Aktuelle, sehr praxisrelevante und hochspannende Entscheidungen der Vergabekammer Südbayern – kurz belichtet
VK Südbayern, Beschluss vom 29.11.2022 - 3194.Z3-3_01-22-39: 0% Honorar für eine Leistungsphase: Keine oder unentgeltliche Leistung? 1. Bietet ein Architekturbüro eine nach den Vergabeunterlagen zu erbringende Leistungsphase mit einem …
OLG Karlsruhe urteilt zur Frage der Haftung des Tragwerksplaners, wenn dieser zur Vorbereitung der geplanten Aufstockung eines Gebäudes vertraglich die Untersuchung einer Bestandsdecke übernimmt
berichtet von Thomas Ax Das OLG Karlsruhe hat sich mit Urteil vom 25.05.2023 - 19 U 64/22 zu der Frage geäußert, ob der Tragwerksplaner haftet, wenn dieser zur Vorbereitung der geplanten Aufstockung eines Gebäudes vertraglich die …
Kostenvorschuss zur Mangelbeseitigung ist zügig und zur Mängelbeseitigung zu verwenden
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Auftraggeber eines Bauvertrags vom Auftragnehmer Vorschuss für die zur Beseitigung von Mängeln erforderlichen Aufwendungen verlangen (BGH, Urteil vom 2. März 1967 - VII ZR 215/64 …
BGH zur Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots
Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Das Gericht ist danach unter anderem verpflichtet, den wesentlichen Kern des Vorbringens …
BGH zur Abgrenzung, welche Arbeiten von der vertraglich vereinbarten Leistung erfasst sind und welche Leistungen zusätzlich zu vergüten sind
Für die Abgrenzung, welche Arbeiten von der vertraglich vereinbarten Leistung erfasst sind und welche Leistungen zusätzlich zu vergüten sind, kommt es auf den Inhalt der Leistungsbeschreibung an. Welche Leistungen durch die …
OLG Dresden: Putz löst sich von den Wänden: Keine Mängelhaftung trotz fehlender Bedenkenanzeige
Der Auftragnehmer haftet nicht für die Ablösung des Putzes von den Wänden, wenn die Ursache hierfür nicht auf eine mangelhafte Leistung zurückzuführen ist, sondern auf eine Restfeuchte in den Betonnestern hinter den Polystyrolelementen …
LG Ellwangen: Ohne die erforderliche Einregulierung einer Lüftungsanlage fehlt erkennbar deren Abnahmereife
Hat der Unternehmer ein Werk zu erstellen, dessen Tauglichkeit und Mangelfreiheit vom Besteller durch eine äußere Prüfung nicht oder nur schwer festzustellen ist, so lässt sich aus der Entgegennahme nicht ohne weiteres auf die Billigung …
AxErfolge: Erfolgreiche Vertretung der Stadt Karlstadt bei dem OLG Bamberg, Aktuelles Urteil 21.07.2022
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Beschlussversand VK Südbayern 21.07.2023
Beschluss 31.01.2023 22-37 und Leitsatz [3d-flip-book id="15867" ][/3d-flip-book] Beschluss 29.11.2022 22-39 und Leitsatz [3d-flip-book id="15870" ][/3d-flip-book]
Vertragsmanagement Bauleistungen – VertragsMan Bau (1) KITA-funktional und global-pauschal
KITA-Neubau vor der Brust? Wir schlagen Ihnen Folgendes vor: KITA-funktional und global-pauschal ausschreiben. Besonderheit Die Vertragsunterlagen definieren das geschuldete Werk des Auftragnehmers nur funktional und ergebnisorientiert. …