Aktuelles
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APINNOVATION: Über eine Rahmenvereinbarung mit qualifizierten Planungsbüros für die Übernahme von Bebauungsplanverfahren erhebliche Beschleunigung und Reduzierung des Aufwandes erreichen
Es ist für öffentliche Auftraggeber - Kommunen vergaberechtsmäßig nicht nur sinnvoll, sondern zulässig und umsetzbar, über eine Rahmenvereinbarung mit qualifizierten Planungsbüros für die Übernahme von Bebauungsplanverfahren erhebliche …
AP-Innovationsoffensive (1) Funktionale Leistungsbeschreibung als Motor für Innovation
In der Leistungsbeschreibung ist gemäß § 121 Abs. 1 GWB der Auftragsgegenstand so eindeutig und erschöpfend wie möglich zu beschreiben, so dass die Beschreibung für alle Unternehmen im gleichen Sinne verständlich ist und die Angebote …
VertragsMan Bau ® - Professionelle Prüfung von Nachträgen
Lassen Sie sich durch uns qualifiziert unterstützen: Wir prüfen Bau-Nachträge klar strukturiert, rechtssicher und nachvollziehbar dokumentiert wie folgt: Unser Nachtragsmanagement 1. Nachträge 1.1 Allgemeines 1.2 Überschreitung des …
VertragsManagement - VertragsMan Bau ®: Volltext-Entscheidungen: Oberlandesgericht Hamm, 24 U 198/20
Ein Verbraucherbauvertrag im Sinne des § 650i Abs. 1, 1. Alt. BGB kann auch bei gewerkeweiser Vergabe vorliegen, wenn die Beauftragung zeitgleich oder in engem zeitlichem Zusammenhang mit der Erstellung eines neuen Gebäudes erfolgt, die …
VertragsManagement - VertragsMan Bau ®: Volltext-Entscheidungen: BGH, VII ZR 10/17
Dem Auftragnehmer kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Mehrvergütungsanspruch in Anlehnung an die Grundsätze des § 2 Nr. 5 VOB/B (2006) zustehen, soweit es infolge der verzögerten Vergabe zu einer Verschiebung der …
VertragsManagement - VertragsMan Bau ®: Volltext-Entscheidungen: Oberlandesgericht Hamm, 7 U 89/20
Das Verlegen eines Erdkabels über einen Fahrradweg begründet eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle, deren fehlende Absicherung eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Verlegenden bedeutet 1. Das Verlegen eines …
BGH, Urteil vom 28.05.2021 - V ZR 24/20: Ein Grundstück ist nicht allein deshalb mangelhaft, weil bei der Errichtung eines auf ihm stehenden Gebäudes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verstoßen wurde
1. Bezugspunkt der Arglist in § 444 BGB ist ein konkreter Mangel. Arglist liegt deshalb nur vor, wenn der Verkäufer diesen konkreten Mangel kennt oder zumindest im Sinne eines bedingten Vorsatzes für möglich hält und billigend in Kauf …
VergMan Bau ® - Professionelle Prüfung und Wertung von Angeboten
Lassen Sie sich durch uns als Vergabestelle qualifiziert unterstützen: Wir prüfen und werten für öffentliche Auftraggeber Angebote im Rahmen von Bauvergabeverfahren klar strukturiert, rechtssicher und nachvollziehbar dokumentiert wie …
VergabeManagement - VergMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext
Sofern für einzelne Leistungsbestandteile ein eigener funktionierender Markt existiert und die Leistungserbringung nicht aus einer Hand erfolgen muss, erfolgt die Beschaffung losweise. Die Beantwortung der Frage, ob technische oder …
VertragsManagement - VertragsMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext
Wird ein Werkunternehmer mit Instandsetzungsarbeiten beauftragt, hat er seine Leistung so auszuführen, dass sie den zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden anerkannten Regeln der Technik und Sicherheitsstandards entspricht. Umfasst der Auftrag …
VertragsManagement - VertragsMan ® Bau: Abschlagsforderungen unterliegen einer selbstständigen Verjährung
OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2021 - 24 U 194/20 Abschlagsforderungen unterliegen einer selbstständigen Verjährung (vgl. BGH, Urteil vom 05. November 1998 - VII ZR 191/97 -; OLG Celle, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 6 U 223/89 -). Wird eine …
VertragsManagement - VertragsMan ® Bau: Nach § 203 BGB wird die Verjährung gehemmt, wenn zwischen den Parteien Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände schweben
OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2021 - 24 U 194/20 Nach § 203 BGB wird die Verjährung gehemmt, wenn zwischen den Parteien Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände schweben. Der Begriff der "Verhandlungen" …
VertragsManagement - VertragsMan ® Bau: Eine konkludente Abnahme liegt nur dann vor, wenn dem Verhalten des Auftraggebers zu entnehmen ist, dass er die Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht billigt
OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2021 - 24 U 194/20 Eine konkludente Abnahme liegt nur dann vor, wenn dem Verhalten des Auftraggebers zu entnehmen ist, dass er die Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht billigt (vgl. BGH, Urteil vom 26. …
Für ein modernes Beschaffungswesen bei der Bundeswehr
Thomas Ax hält Vorträge zu vergaberechtlichen Fragen an der Hochschule des Bundes - Fachbereich Bundeswehrverwaltung -. Der FB BWV Fachbereich Bundeswehrverwaltung bildet die Nachwuchskräfte für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen …
Ax Vergaberecht: Erfolgreiche Vertretung von öffentlichen Auftraggebern bei VK Baden-Württemberg Az 8/22
Der Auftraggeber hebt ein Verfahren zur Korrektur von gerügten Vergabeverstößen auf. Ax Vergaberecht vertritt den Auftraggeber in Bezug auf die Überarbeitung des -weil fehlerhaften- aufgehobenen ersten Vergabeverfahrens und die …
Ax Vergaberecht: Erfolgreiche Vertretung von öffentlichen Auftraggebern bei VK Baden-Württemberg Az 7/22
Der Auftraggeber hebt ein Verfahren zur Korrektur von gerügten Vergabeverstößen auf. Ax Vergaberecht vertritt den Auftraggeber in Bezug auf die Überarbeitung des -weil fehlerhaften- aufgehobenen ersten Vergabeverfahrens und die …
Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs
BWI7-70437/9#4 Berlin, 25. März 2022 Aufgrund der Kriegsereignisse in der Ukraine und der in der Folge verhängten weltweiten Sanktionen gegen Russland sind die Preise vieler Baustoffe zum Teil extrem gestiegen. Rund 30 Prozent des …
VergMan ® - Neues von der Vergabekammer Südbayern
Freundlicherweise stellt uns der Vorsitzende der VK tagesaktuell die Beschlüsse der VK zur Verfügung. VK Südbayern: Zivilrechtliche Prüfung von Vertragsklauseln in Form einer AGB-Inhaltskontrolle findet im vergaberechtlichen …
VergMan ® Rechtsprechungsübersicht - kurz belichtet
OLG Frankfurt: Vermittlungszentrale für hoheitlich veranlasste Abschleppdienstleistungen: fehlerhaftes Verständnis von der Zulässigkeit der Delegation von Vergabeentscheidungen führt zur Aufhebung des Vergabeverfahrens Die Ausschreibung …
Stadt.neu.denken 2023: Beratung bei der Ausschreibung des Relaunchs der Homepage von Stadtverwaltungen – auf dem Weg zum digitalen Rathaus
Viele Stadtverwaltungen müssen und werden sich in den kommenden Jahren grundlegend modernisieren und zukunftsfähig aufstellen. Digitalisierung, Nachhaltigkeit, strikte Kundenorientierung sowie Ressourcenschonung sind strategische …