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Inhalt:

Aktuelles zum Kommunal-Leasingmarkt / Leasingmarkt mit der öffentlichen Hand
incl. Digitalpakt Schule, Corona-Luftfilter, eBike-Leasing

Besonderheiten der Vertragsgestaltung im Kommunal-Leasing

Ausweis von Leasingverträgen/-verpflichtungen im öffentlichen Haushalt (Kameralistik und Doppik)

Ausschreibung und Vergabe von Leasingverträgen mit der öffentlichen Hand:

– Europäisches versus nationales Ausschreibungsrecht
– Bestimmung des Schwellenwertes
– Mögliche Ausschreibungsverfahren/-varianten
– Anwendung des altes oder des neuen Recht?
– Bestimmung des Auftragswertes
– Leasingausschreibung versus Kaufausschreibung mit anschließendem Leasing
– Besonderheiten im eBike-Leasing
– Rechtsfolgen fehlender/falscher Ausschreibungen für Leasinganbieter

Vertretungsberechtigung:

– Zeichnungsberechtigung bei Kommunen, Ländern, Bund, Zweckverbänden, Stadtwerken und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts
– Formvorschriften wie „1 oder 2 Unterschriften?“, Dienstsiegel etc.
– Vorsicht bei Kommunen in der Haushaltssicherung
– Rechtsfolgen fehlender/falscher Unterschriften/Formalien für Leasinganbieter

Der wichtige Begriff der „Laufenden Verwaltung“

Einzelgenehmigungspflicht für Leasingverträge:
– Genehmigungs-Vorschriften
– Länderabhängige Erleichterungs- uns Ausnahmevorschriften
– Rechtsfolgen einer fehlenden Genehmigung für Leasinganbieter

Nachweis der Wirtschaftlichkeit:

– Gesetzliche Notwendigkeit
– Quantitative (monetäre) und qualitative Aspekte sind zu berücksichtigen!
– Notwendigkeit von Vollkostenbetrachtungen
– Verfahren (Kapitalwertmethode, Nutzwertanalyse etc.)

Problematik des Fehlens eines gesetzlich fixierten Leasingbegriffs bzw. Leasingvertrags(musters incl. AGBs) für die Ausschreibung und den Wirtschaftlichkeitsnachweis

Zuschuss-Problematik

Umsatzsteuerliche Besonderheiten und Fallstricke

Tipps für die Akquise von Kommunal-Leasingverträgen:

– Wer sind die richtigen Ansprechpartner? Wer sind wichtige Multiplikatoren?
– Wo finde ich Ausschreibungen?
– Wo finde ich geplante Leasingvorhaben bereits im Vorfeld im Haushaltsplan?
– Wie kann/darf ich Kommunen beraten und unterstützen?
– Sinnvolle Werbestrategien/-medien

Referenten:

Dr. Michael Kroll
ist seit 1992 Geschäftsführer des Seminar-Veranstalters LeaSoft GmbH. Er war bislang Referent auf über 700 Seminaren und Fachveranstaltungen zum Thema Leasing. Seit 2017 betreibt er das Informationsportal www.richtig-leasen.de. Er ist Autor zahlreicher Leasing-Artikel und -bücher speziell auch zum Kommunal-Leasing und hat zur Unterstützung von Leasingentscheidungen die Programme LEASZINS, LEASRECH, MOBILEAS und KOMMULEAS entwickelt. Des weiteren berät Dr. Michael Kroll Investoren der gewerblichen Wirtschaft sowie der öffentlichen Hand.

Dr. jur. Thomas Ax,
Rechtsanwalt, Seniorpartner und Kanzleiinhaber, Ax Rechtsanwälte. Dr. Ax wurde 1996 in Frankfurt am Main zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Er blickt auf mehr als 25 Jahre anwaltliches Tun und Lehrtätigkeit als Professor in Karlsruhe und Heidelberg in Sachen Vergaberecht und auf 25 Jahre vergaberechtliche Erfahrung und Beratung zurück. Seit 1993 hat er mehr als 1.000 Fachbeiträge in Fachzeitschriften zu vergaberechtlichen, baurechtlichen und architektenrechtlichen Praxisproblemen veröffentlicht; zudem mehr als 70 Handbücher, Leitfäden sowie Kommentare; ferner ist Dr. Ax Herausgeber verschiedener Fachzeitschriften. Dr. Ax ist auch Autor des Buchs „Leasing-Leitfadens“ für die öffentliche Hand.

Michael Ruf
studierte Betriebswirtschaftslehre an der Berufsakademie Mannheim. Bereits in seiner Diplomarbeit für die Prüfung zum Diplom Betriebswirt im Ausbildungsbereich Wirtschaft widmete er sich dem Thema Leasing als Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente in der Kommunalverwaltung und konnte im Zuge seiner beruflichen Tätigkeiten seine Kenntnisse im Leasingsektor vertiefen.

Seit 1991 arbeitet er hauptberuflich im Öffentlichen Sektor – zunächst bei der Stadtverwaltung Heidelberg, wo er u.a. bei den Dienststellen Kämmerei, Betriebs- und Beschaffungsamt, Rechnungsprüfungsamt sowie dem Personal- und Organisationsamt beschäftigt war. Anschließend wechselte er ins Hauptamt der Stadtverwaltung Konstanz. Ab 2014 war er bei der Stadtverwaltung Überlingen im Personal- und Organisationsamt beschäftigt bevor er in das Rechnungsprüfungssamt der Stadt Konstanz wechselte. Zu seinen beruflichen Schwerpunkten zählen seither Beschaffungs- und Finanzierungsprojekte insbesondere im IT-Bereich sowie Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Vertragsgestaltung sowie -abwicklung.

Nebenberuflich ist Michael Ruf als Lehrkraft an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl und an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg tätig und übt eine Lehrtätigkeit an der Badischen Gemeindeverwaltungsschule – Bezirksschule Konstanz – des Regierungspräsidiums Karlsruhe im Fach Betriebswirtschaftslehre aus. Ferner berät Michael Ruf Investoren der gewerblichen Wirtschaft sowie der öffentlichen Hand in Leasingfragen.

Teilnahmebedingungen:

Anmeldung:
Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung sowie Ihre Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn fällig.

Stornierung:
Stornierungen von Anmeldungen bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn sind kostenfrei. Bei späterer Stornierung bzw. Nichterscheinen wird die gesamte Gebühr fällig. Selbstverständlich können Sie eine*n Ersatzteilnehmer*in benennen.

Abweichungen und Absagen:
Wir behalten uns vor, die Veranstaltung bei zu geringer Teilnehmer*innenzahl oder Ausfall eines Referenten abzusagen oder zu verlegen bzw. einen Ersatzreferenten zu benennen. Falls Ihnen der neue Termin bzw. Referent nicht zusagt, erhalten Sie bereits entrichtete Gebühren zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche werden ausgeschlossen. Veranstaltungsinhalte können verändert, Ortsverlegungen vorgenommen werden.

Sonstiges:
Für Unfallschäden, die Beschädigung oder den Verlust von Sachen der Teilnehmer*innen im Zusammenhang mit den Veranstaltungen übernimmt die LeaSoft GmbH Dr. Michael Kroll keine Haftung außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Ergänzend zu diesen Teilnahmebedingungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.