Aktuelles
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VK Südbayern zur Auftragswertschätzung, die ganz knapp unter den EU-Schwellenwerten liegt
Eine Auftragswertschätzung, die ganz knapp unter den EU-Schwellenwerten liegt und in einem Verfahren erfolgt, in dem der Auftraggeber ein großes Interesse daran hat, unterhalb der Schwellenwerte zu bleiben, bedarf einer besonders …
TFMoptimize2024 - bringen Sie Ihr Technisches Facility Management auf den neuesten Stand
Vorhaben TFMoptimize2024 Mit TFMoptimize2024 werden umfassende Leistungen des technischen Facility Managements, d. h. der Instandsetzung und Instandhaltung, des Energieverbrauchsmengenmanagements sowie der Objektbetreuung und …
VergabePrax - Fachmedium für Fachleute (und solche die es gerne werden wollen) im Vergaberecht
Es gibt viele Gründe, warum die Arbeit im Vergaberecht komplex ist. Zum einen wirken unterschiedliche Anforderungen auf die Durchführung des Vergabefahrens ein. Genannt seien die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Bedarfsträgern …
Temporäre KITA gefällig?
Aufgabe: Benötigt wird ein temporäres Gebäude zur Auslagerung einer Kindertagesstätte. Lösung: Schlüsselfertige Errichtung eines zur späteren Demontage geeigneten Gebäudes in Holzbauweise. Zur Ausführung kommt dabei ein modulares und zur …
Bayern: Baurecht und Technik: Asylbewerberunterkünfte
Die immer weiter steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerber stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Der Bund hat durch das am 06./07.11.2014 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz über Maßnahmen im …
Niedersachsen: Baurechtliche Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
Bis zum 31.12.2019 können die zuständigen Bauaufsichtsbehörden von Vorschriften Gebrauch machen, die die Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge oder Asylsuchende vereinfachen und beschleunigen sollen. Damit Übernachtungsmöglichkeiten …
Hinweise zu den bauaufsichtlichen Anforderungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
(Stand März 2022) Aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine ist eine zunehmende Anzahl von Menschen auf der Flucht. Zahlreiche Flüchtlinge haben zwischenzeitlich auch Deutschland erreicht. Die Anzahl der in Hessen zu …
Flüchtlingsunterbringung und Bauplanungsrecht
Zu den mit der Vielzahl von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden verbundenen enormen Herausforderungen für Länder und Kommunen gehört auch die Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten. Bereits im Jahr 2014, als sich die starke Zunahme …
BaWü: Brandschutzanforderungen und sonstige bauordnungsrechtliche Anforderungen an bauliche Anlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
Verfahren: · Die unteren Baurechtsbehörden berichten bei im Einzelfall auftretenden Problemen mit Brandschutzanforderungen oder sonstigen bauordnungsrechtlichen Vorgaben (Barrierefreiheit, Stellplätze usw.), sofern diese vor Ort nicht …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (7)
VG HH: Unzulässigkeit der Errichtung und des Betriebs einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZEA) Verwaltungsgericht Hamburg Beschluss, 12. Feb. 2016 - 7 E 6816/15 Gründe A. Die Beteiligten streiten über die Zulässigkeit der …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (6)
VG Augsburg: Erfolgreiche Nachbarklage – Fehlende Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Sozialgebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft und einen Jugendtreffpunkt VG Augsburg: Urteil vom 26.10.2017 - Au 5 K 16.1303 …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (5)
VG Augsburg: Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für eine Asylbewerberunterkunft VG Augsburg, Beschluss vom 17.03.2016 - Au 4 S 16.191 Tatbestand Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (4)
Verwaltungsgericht Karlsruhe: Rechtsschutzbegehren einer Gemeinde gegen eine von der Nachbargemeinde erteilte Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines ehemaligen Hotels in eine Asylbewerberunterkunft VG Karlsruhe 11. Kammer, Beschluss …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (3)
VG Ansbach: Nachbarklage gegen erteilte Baugenehmigung für Asylbewerberunterkunft in Gewerbegebiet VG Ansbach, Urteil vom 03.05.2017, Az. AN 9 K 16.00105 Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (2)
Verwaltungsgericht Karlsruhe: Nutzung eines ehemaligen Seniorenheims als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Verwaltungsgericht Karlsruhe Urteil, 02. Dez. 2015 - 5 K 350/15 Tatbestand Die Kläger wenden sich gegen eine Baugenehmigung …
Schwerpunktthema Flüchtlingsunterkünfte (1)
Hamburgisches OVG: Folgeunterkunft: Einstweiliger Rechtsschutz abgelehnt Die Beschwerde von zwei Anwohnern gegen den Beschluss, mit welchem die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Errichtung und den Betrieb einer …
Das objektive Fehlen von Wettbewerb muss durch eine umfassende Marktanalyse auf europäischer Ebene nachgewiesen werden
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb Nach § 14 Abs. 4 Nr. 2 b) VgV ist ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zulässig, wenn zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten der Auftrag nur von einem bestimmten …
Nachgefragt bei Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax
zum Thema … Dienstleistungskonzession … Was ist eine Dienstleistungskonzession? Nach dem Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b) RL 2014/23/EU geht auf den Konzessionsnehmer mit der Vergabe einer Dienstleistungskonzession das …
VergOptimierung ® - Prozessanalyse und Entwicklung eines professionellen Ressourcen-Steuerungsmodells "Steuern statt Reagieren" im Bereich Einkauf und Vergabe öffentlicher Auftraggeber
Der Bereich Einkauf und Vergabe öffentlicher Auftraggeber befindet sich in einem Change-Prozess. Dieser Change-Prozess resultiert u. a. aus den vielfältigen, sich ständig verändernden Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die die …
Nachgefragt bei …
Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax … zum Thema: Kostenschätzung: Frage: Die Kostenschätzung ist als ein der eigentlichen Ausschreibung vorgeschalteter Vorgang mit Unsicherheiten und Unwägbarkeiten behaftet; sie kann nicht an den gleichen Maßstäben …