Aktuelles
1.685 Beiträge, Seite 53 von 85
Die besondere Entscheidung: OLG Düsseldorf: In puncto Baugrund erkennbar lückenhaftes Leistungsverzeichnis nicht einfach hinnehmen, sondern sich daraus ergebende Zweifelsfragen vor Abgabe des Angebots klären
Schließt der Auftragnehmer einen Vertrag auf der Grundlage einer Schlussfolgerung, die gegenüber dem Vertragspartner vor Vertragsschluss nicht offen gelegt und auch nicht Vertragsbestandteil wurde, geht es zu seinen Lasten, wenn sich diese …
Der praktische Fall zum Baugrundrisiko (5) - OLG Jena, Urteil vom 30.04.2002 - 3 U 1144/01
Der Fall: Ein Hang soll durch eine Nagelwand gesichert werden. Unerkannt und unerkennbar befindet sich im Hang eine Grundbruch-Schicht. Nach der Vernagelung kommt es zum Abgleiten des Hanges. Der Auftraggeber kündigt daraufhin den Vertrag. …
Der praktische Fall zum Baugrundrisiko (4) - OLG Hamm NJW-RR 1994, 406=IBR 1994,95
Der Fall: Eine Leistungsbeschreibung enthält in den einzelnen Positionen klare Vorgaben zu den Bodenklassen: 3 – 5. Ein Bodengutachten fehlt, der Bieter und spätere Auftragnehmer fragt auch nicht nach. Er verlässt sich auf die …
Der praktische Fall zum Baugrundrisiko (3) - OLG Stuttgart, Urteil vom 16.02.2000, Az: 4 U 126/99
Der Fall: Ein Hang soll im Zuge eines Gymnasiumbaus gesichert werden. Dazu sind Bodennägel erforderlich, die über eine Spritzbetonwand den Hanganschnitt "halten" sollen. Die Bodennägel müssen mit Zementsuspension "verpresst" werden. Es …
Der praktische Fall zum Baugrundrisiko (2) - BGH, Urteil vom 28.01.2016 Az. I ZR 60/14
Der Fall: Auf Grundlage einer Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers, wie in Ziffer 20 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 der AGB-BSK Kran und Transport 2008 soll dem Auftraggeber einschränkungslos und ohne Festlegung von …
Ankündigung von Baugrunduntersuchungen und weiteren bauvorbereitenden Maßnahmen
Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell läuft für den Abschnitt D2 von SuedLink in Bayern …
Anforderungen an Baugrundgutachten für Gründungen von Windenergieanlagen und deren Kranstellflächen und Zuwegungen
1 Gründung: Fundament als Flachgründung · Zulässige Bodenpressung als mittlere Bodenpressung. · Angaben der Steifemodule „Es statisch“ und „Es dynamisch“ gemäß „Betonkalender 1978, Seite 848 ff“. (Anlage 1). Mit diesen Werten und der …
Wann ist eine wie geartete Baugrunduntersuchung notwendig?
Eine Baugrunduntersuchung ist eine Maßnahme zur Erkundung von Baugrund. Über verschiedene Verfahren zur Baugrunduntersuchung wird die Beschaffenheit und Zusammensetzung des Baugrunds ermittelt. Die Ergebnisse werden analysiert und in einem …
Baugrundrecht – Entscheidungen im Volltext (3): OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 14.02.2017 - 14 U 88/16
Gründe I. Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Werklohn wegen einer Hangsanierung in Anspruch. Die Beklagte begehrt widerklagend die Kostenerstattung für eine Hangteilsicherung im Wege der Ersatzvornahme sowie die Feststellung …
Baugrundrecht – Entscheidungen im Volltext (2): OLG München – Az.: 28 U 732/11 Bau – Urteil vom 10.12.2013
Gründe A Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin wegen eines von der Beklagten nach Nichtziehbarkeit von Bohrrohren nicht fertiggestellten Trinkwasserbrunnens, wegen eines bei der Bohrung verursachten Ölschadens, sowie wegen der …
Baugrundrecht – Entscheidungen im Volltext (1): OLG Koblenz, Urteil vom 08. Juni 2012 – 8 U 1183/10:
Zur Verantwortlichkeit des Bestellers für die Bodenverhältnisse und die Prüfungs- und Hinweispflicht des Gartenbauunternehmers bei Errichtung einer Stützmauer Gründe I. 1 Die Parteien streiten um die Verantwortung des Beklagten für …
VergMan ® Tiefbaurecht und Hochbaurecht: Entschädigung für den Vorhalt von Arbeitskräften während des Annahmeverzugs
Ein Urteil des KG spricht dem Werkunternehmer eine Entschädigung für den Vorhalt von Arbeitskräften während des Annahmeverzugs des Bestellers zu. Kann ein Werkunternehmer während des Annahmeverzugs des Bestellers die Vergütung aus dem …
Der praktische Fall zum Baugrundrisiko (1) - BGH, Urteil vom 20.08.2009 - VII ZR 205/07
Der Fall: Grundlage eines funktionalen Angebots werden bestimmte Bodenverhältnisse. Deren Vorhandensein wird zum Vertragsinhalt erhoben. Änderungen der Herstellparameter sind darauf zurückzuführen, dass die Bodenverhältnisse sich …
VergMan ® - Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate von A bis Z
A Anforderungen aus "Spezialvorschriften" müssen beachtet werden EuGH, Urteil vom 26.01.2023 - Rs. C-403/21 1. Art. 58 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über die öffentliche Auftragsvergabe …
VertragsMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext
Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten vorgestellt von Thomas Ax 1. Der Unternehmer muss zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs im Ausgangspunkt nur darlegen und gegebenenfalls …
VergMan ® Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate - Tiefbau
VK Lüneburg: Bestimmte kritische Aufgaben - nicht aber der komplette Auftrag - können vom Bieter selbst ausgeführt werden müssen - der Begriff der "kritischen Aufgabe" ist grundsätzlich eng auszulegen vorgestellt von Thomas Ax 1. Die …
VergMan ® Zuwendungsrecht - Hochbau
VG Cottbus: Nach VOB/A national soll die Bekanntmachung einer öffentlichen Ausschreibung die verlangten Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters beinhalten vorgestellt von Thomas Ax 1. Das EU-Recht ermächtigt …
VertragsMan ® Bau: Entscheidungen im Volltext
"Durchgereichter" Stundenaufwand kann nicht pauschal bestritten werden vorgestellt von Thomas Ax 1. Zur schlüssigen Darlegung seines Vergütungsanspruchs muss der Unternehmer im Fall der Abrechnung nach Stundenlohn lediglich die Anzahl der …
Hochbaurecht: Aktuelle Rechtsprechung - kurz belichtet
HOAI-Mindestsätze sind verbindlich: Unterschreitung nur im Ausnahmefall! OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2023 - 23 U 24/20 1. Die Mindestsätze der HOAI 2009 sind zwischen Privaten verbindlich und können durch schriftliche Vereinbarung nur …
Tiefbaurecht: Aktuelle Rechtsprechung - kurz belichtet
Tiefbauer darf auf angegebene Leitungstiefe vertrauen LG Rostock, Urteil vom 20.01.2023 - 2 O 260/22 1. Ein Tiefbauunternehmer hat sich vor der Durchführung von Erdarbeiten an öffentlichen Straßenflächen nach der Existenz und dem Verlauf …