Aktuelles
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… zur Vorbereitung einer möglichen zukünftigen Auftragsvergabe Marktkonsultationen durchführen …
Ein öffentlicher Auftraggeber kann zur Vorbereitung einer möglichen zukünftigen Auftragsvergabe Marktkonsultationen durchführen. Die vorherige Markterkundung erfolgt noch bevor eine tatsächliche Vergabeabsicht besteht. Im Zuge der …
Neues von der VK Nordbayern
Sachfremde Erwägungen = fehlerhafte Wertung VK Nordbayern, Beschluss vom 22.10.2021 - RMF-SG21-3194-6-23 Dokumentierte sachfremde Erwägungen eines Jurors betreffend die Präsentation eines Bieters stellen eine fehlerhafte Wertung der …
Auftragswertschätzung als einer der ersten Schritte bei der Vorbereitung eines Vergabeverfahrens
Gerade bei komplexeren Aufträgen, der Aufteilung in verschiedene Lose sowie bei zeitlich lang gestreckten Vorhaben kann es kompliziert werden von Thomas Ax Die Schätzung des Auftragswertes ist einer der ersten Schritte bei der Vorbereitung …
Gesamtvergabe darf überhaupt nur bei Vorliegen eines objektiv zwingenden Grundes erfolgen
Nach § 97 Abs. 4 Satz 2 GWB sind Leistungen in Losen zu vergeben. Hiervon kann nach Satz 3 nur dann abgesehen werden, "wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern". Mit dieser Regelung sollte der Mittelstandsschutz gestärkt …
Ax Vergaberecht unterstützen KIT bei Beschaffung von Architektenleistungen für Sanierung des KIT Campus Alpin in Garmisch
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am Institut für Meteorologie und Klimaforschung Atmosphärische Umweltforschung (IMK-IFU), KIT-Campus Alpin, Garmisch-Partenkirchen erforschen Veränderungen der Atmosphäre, des Wasserhaushalts und …
Ax Vergaberecht schließen erfolgreich ab die Vergabe der Betriebsführung des Freibades "In der Heimbach" in Meisenheim und des Frei- und Erlebnisbades "Am Rosenberg" in Bad Sobernheim
Die Auftraggeberin, die Verbandsgemeindewerke Nahe-Glan, sind Trägerin des Freibades "In der Heimbach" in Meisenheim und des Frei- und Erlebnisbades "Am Rosenberg" in Bad Sobernheim (im Folgenden Freibäder) mit dem dazugehörigen …
Ax Vergaberecht unterstützen Stadtwerke Schlitz versiert bei Planungsleistungs- und Bauvergabe für die Sanierung des Freibades Schlitz
Die Stadtwerke Schlitz wollen das komplette Freibad in den nächsten Jahren sukzessive von Grund auf sanieren und modernisieren. Begonnen wird dabei mit dem 50-Meter langen Sport- und Schwimmerbecken. Das Sportbecken soll bis Mai 2022 in …
Ax Vergaberecht unterstützen Bayernhafen Aschaffenburg passgenau bei der Vergabe von Bauaufträgen für die Sanierung des Hafenbahnhofs
Die Bayernhafen GmbH & Co. KG wird in diesem Jahr Sanierungsmaßnahmen an den Weichen und Gleisanlagen des Hafenbahnhofs durchführen und in diesem Zusammenhang auch das mechanische Stellwerk durch moderne Stellwerkstechnik ersetzen. Um …
Ax Vergaberecht unterstützen Bayernhafen Nürnberg versiert bei der Vergabe von Aufträgen für die Kapazitätserweiterung des Hafens
Die Kapazität des KV-Terminals Nürnberg in den Modulen 1 und 2 ist erreicht. Das Terminal wird daher auf dem vorhandenen Grundstück ausgebaut, um die vorhandene Fläche noch effektiver zu nutzen. Zudem wird die Fläche um zwei neue …
Ax Vergaberecht unterstützen Bayernhafen Regensburg versiert bei der Vergabe von Aufträgen für neuen Trailerport
Im neuen ’Trailerport’ für kontinentale Verkehre im bayernhafen Regensburg werden Wechselbrücken und Sattelauflieger auf die Bahn verladen und sparen so Transportstrecken auf der Straße. Zielverkehre für das Terminal werden zum einen …
Neues Vergaberecht für Rheinland-Pfalz nach Verwaltungsvorschrift 2021 auf einen Blick (3)
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Welche Rolle spielen kleinere und mittlere Unternehmen? Unter welchen Voraussetzungen sind Bewerber- und Bietergemeinschaften zulässig? Unter welchen Voraussetzungen ist ein Abweichen von …
Neues Vergaberecht für Rheinland-Pfalz nach Verwaltungsvorschrift 2021 auf einen Blick (2)
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Sind Vergabeverfahren und wenn ja wie elektronisch durchzuführen? Wodurch zeichnet sich das neue Vergaberecht für Rheinland-Pfalz insoweit nach der Verwaltungsvorschrift 2021 aus? …
Neues Vergaberecht für Rheinland-Pfalz nach Verwaltungsvorschrift 2021 auf einen Blick (1)
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Wodurch zeichnet sich das neue Vergaberecht für Rheinland-Pfalz nach Verwaltungsvorschrift 2021 aus? Antwort: Haushalts- und Vergabegrundsätze Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen …
Schadensersatz auf positives Interesse?
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Kann aus Vergabefehlern ein Schadensersatz auf positives Interesse erwachsen? Antwort: Ja! Durch die Teilnahme an einer Ausschreibung wird ein vorvertragliches Schuldverhältnis begründet …
Antragsbefugnis im Nachprüfungsverfahren?
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Unter welchen Voraussetzungen ist von einer Antragsbefugnis im Vergabeverfahren auszugehen? Antwort: Gemäß § 160 Abs. 2 GWB ist jedes Unternehmen antragsbefugt, das ein Interesse an dem …
Fortsetzungsfeststellungsantrag im Nachprüfungsverfahren?
Nachgefragt bei … Rechtsanwalt Dr. Thomas Ax Frage: Kann, wenn sich der zunächst statthafte Nachprüfungsantrag erledigt hat, der Antragsteller noch feststellen lassen, ob eine Rechtsverletzung vorgelegen hat? Antwort: Ja! Hat sich der …
VergabeRecht in der Spruchpraxis der Vergabekammern und der Gerichte 02/22
Thema Öffentlicher Auftrag oder nicht: Rahmenvertrag wegen Insolvenz übertragen: Wesentliche Vertragsänderung (?) EuGH, Urteil vom 03.02.2022 - Rs. C-461/20 Art. 72 Abs. 1 d Ziff. ii Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und …
VG-Project e.V. hat 2016 ein visionelles Konzept in drei Phasen entworfen und mit unseren Mitgliedern weiterentwickelt und verwirklicht.
Kölner 3 Phasen Konzept ID-Judo Die einzelnen Phasen sind in unterschiedlicher Form und Wirksamkeit umgesetzt. So ist die Phase 1 – 2 direkt und unmittelbar von uns in Zusammenarbeit mit den Weltsportverbänden, unserer Konzeption und …
Vergaberecht und Wucher (?)
Bericht von Thomas Ax Der Schweizer Bundesrat hat die Armeeapotheke beauftragt, die Versorgung mit medizinischen Gütern zu sichern, also mit Masken, PCR-Tests oder Beatmungsgeräten. «(…) Es wurden bereits jetzt in mehreren Kantonen die …
Rechtssicherer Informationsaustausch zwischen Auftraggebern und Unternehmen
OLG Celle, Beschluss vom 14. April 2016 – 13 Verg 11/15 –, juris: Vorgelagerte Mitwirkungshandlungen müssen nicht schädlich sein von Thomas Ax Vorgelagerte Mitwirkungshandlungen wie etwa das Ausarbeiten der Leistungsbeschreibung oder die …