Aktuelles
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Kulturelle Zwischennutzung in New York City und ihre Bedeutung für die Stadtentwicklung
New York City, die Stadt, die niemals schläft, hat im Laufe der Jahrzehnte immer wieder bewiesen, dass sie nicht nur eine der faszinierendsten Städte der Welt ist, sondern auch eine Stadt, die sich ständig verändert und anpasst. Eine der …
Inhaltlich mangelhafte Referenzen fehlen nicht und können nicht nachgefordert werden
Der öffentliche Auftraggeber kann dazu auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, die mit dem Angebot vorzulegen waren, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, es sei denn, er hat …
Bundesbildungsministerin Karin Prien hat angekündigt, mehr als 200 zivilgesellschaftliche Projekte aus dem Bundesprogramm “Demokratie leben!” zum Jahresende auslaufen zu lassen.
Initiativen gegen Rechtsextremismus, für politische Bildung, Vielfalt und demokratische Teilhabe verlieren damit ihre finanzielle Grundlage. Über tausend Organisationen haben bereits protestiert und warnen vor einem schweren Schaden für …
NW: Mustersatzung
Nach § 75a Absatz 2 dürfen die Kommunen eigene Vergaberegelungen erlassen, die örtlich ein höheres Anforderungsniveau festlegen. Eine solche Selbstbeschränkung habe im Wege des Satzungsbeschlusses zu erfolgen. Schon im Rahmen einer …
NW: Erhöhung der Wertgrenzen für Direktaufträge
Die öffentliche Beschaffung der Landesbehörden und -einrichtungen in Nordrhein-Westfalen steht angesichts der tiefgreifenden gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Transformationsprozesse vor erheblichen …
Wenn Brücken nicht gebaut, Schulen nicht saniert und Bahnstrecken nicht modernisiert werden, liegt das nicht immer am fehlenden Geld, sondern teils auch an zeitintensiven Vergabeverfahren.
Öffentliche Aufträge sind das Rückgrat unserer Infrastruktur, doch ihre Umsetzung gleicht häufig einem Marathon durch Formulare, Fristen und Vorschriften. Mit dem „Vergabebeschleunigungsgesetz“ will die Bundesregierung Bürokratie abbauen …
Innovative Zukunftsprojekte: Kommunale Kooperation am Beispiel eines vernetzten und elektronischen Kassen- und Zutrittskontrollsystem für einen Anlagenverbund
Der Anlagenverbund der kommunalen Eigenbetriebe Stadtwerke Göppingen und der Stadtwerke Geislingen setzt ein vernetztes und elektronisches Kassen- und Zutrittskontrollsystem um: Bei dem Kassen-, Kontroll- und Managementsystem handelt es …
Was gebraucht wird: „Stark im Beruf“
Die Maßnahme „Stark im Beruf“ ist eine Maßnahmekombination aus § 16 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Nr. 1, 3 und Nr. 5 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) als Präsenzmaßnahme. Die Maßnahme …
Zukunftsweisende Hochschulen brauchen einen modernen Website-Relaunch
In einer komplexen und sich dynamisch wandelnden Welt braucht es Institutionen, die Orientierung geben und Zukunft aktiv mitgestalten. Hochschulen für Angewandte Wissenschaften übernehmen diese Verantwortung. Mit regionaler Verankerung …
Nachgefragt bei … Thomas Ax - Planungswettbewerb oder Verhandlungsverfahren?
Antwort Der Planungswettbewerb eignet sich besonders für Projekte mit hohem gestalterischem Anspruch oder öffentlicher Bedeutung. Das Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlag stellt eine Alternative dar, insbesondere bei klar definierten …
AP/AR: Unsere innovativen Vergaben (1)
Wir dürfen die Hochschule Albstadt-Sigmaringen in Bezug auf ein Wettbewerblicher Dialog-Verfahren unterstützen. Wir danken für das entgegen gebrachte Vertrauen und machen im Team mit den SpezialistInnen der Hochschule gemeinsam einen super …
Rüge oder nicht (Rüge)?
Für die Frage, ob es sich um Rügen oder um Bieterfragen handelt, kommt es nicht darauf an, wie die ASt selbst ihre Schreiben verstanden wissen wollte oder dass es früher üblich gewesen sei, mit der Ag offen und kooperativ über etwaige …
Nichtabhilfe oder nicht (Nichtabhilfe)?
Der Wortlaut des § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB gibt keine besonderen Anforderungen an Form und Inhalt einer Nichtabhilfemitteilung vor. Im Anschluss an den o.g. Zweck einer Rüge, den öffentlichen Auftraggeber auf etwaige Vergabefehler …
Unzumutbarkeit einer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation trotz Angebotsabgabe?
Was nach früherem Vergaberecht als „ungewöhnliches Wagnis“ geltend gemacht werden konnte, kann jetzt nämlich nur noch unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation geltend gemacht werden (std. Rspr. …
Antragsbefugnis bei NPA gegen Angebotswertung?
Voraussetzung für die Antragsbefugnis nach § 160 Absatz 2 GWB ist, dass der Antragsteller einen durch die behauptete Rechtsverletzung entstandenen oder drohenden Schaden darlegt. Das bedeutet, dass der Antragsteller diejenigen Umstände …
Begründetheit bei NPA gegen Angebotswertung, nur bei realistischer Zuschlagschance
Es unterfällt dem Beurteilungsspielraum des öffentlichen Auftraggebers, wie er die Bewertung organisiert und strukturiert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.03.2021, Verg 34/20). Es ist Ausdruck des Bestimmungsrechts des Auftraggebers …
Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
Von der Redaktion Mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz) verfolgt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das Ziel …
Im Spannungsfeld zwischen unklarer Rechtsprechung und Mandanteninteressen wählen wir im Zweifel den sichersten Weg, klären weitgehen auf und agieren umsichtig
Wir gehen den Sachverhalten auf den Grund – das ist mitunter für den Mandanten anstrengend, aber notwendig Zwar gehört die vollständige und wahrheitsgemäße Erteilung der maßgeblichen Sachverhaltsinformationen und die Überlassung bzw. …
Ermöglichung einer kaufmännisch vernünftigen Angebotskalkulation - Auftraggeber muss Leistungsphase 1 nicht beauftragen
Der Auftraggeber muss Leistungsphase 1 nicht beauftragen. Dem Auftraggeber steht das Bestimmungsrecht zu, ob und welchen Gegenstand er beschaffen will. Die konkrete Bestimmung des Auftragsgegenstands durch den öffentlichen Auftraggeber …
Ermöglichung einer kaufmännisch vernünftigen Angebotskalkulation – lange Bindefrist
Die Festlegung der Bindefrist von 12 Monaten nach Vertragsentwurf führt nicht dazu, dass der Bieterin eine kaufmännisch vernünftige Kalkulation unmöglich ist. Die Bieterin kann insbesondere ein Angebot abgeben, welches sie mit …