Aktuelles
1.685 Beiträge, Seite 80 von 85
Vergabe von Versicherungsleistungen – Gestaltungsoptionen
I Vorschlag Die Öffnung der Angebote wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen. Es findet eine elektronische Vergabe statt. Die Angebote werden in Textform entgegengenommen. Sofern in diesem Dokument oder in sonstigen …
Aktuelles Projekt: Sanierung Waldhöhenfreibad der Stadt Ebersbach
Freibäder sind wichtiges Freizeitangebot in jeder Stadtgesellschaft. Hier treffen sich Alt und Jung, Zugezogene und Alteingesessene. Wichtig sind kommunale Bäder auch für den schulischen und außerschulischen Schwimmunterricht. Gerade …
Aktuelles Projekt: Neues ERP-System, New Enterprise Resource Planning System für die UNI Stuttgart
Enterprise-Resource-Planning bezeichnet die unternehmerische Aufgabe, Ressourcen wie Kapital, Personal, Betriebsmittel, Material und Informations- und Kommunikationstechnik im Sinne des Unternehmenszwecks rechtzeitig und bedarfsgerecht zu …
Aktuelles Projekt: Geisenheim steht bei Bad-Sanierung „in den Startlöchern“
Im vorliegenden Projekt soll das Rheingau-Bad in Geisenheim saniert werden. Das Bad befindet sich im Rheingau-Gebiet mit einem Einzugsbereich von 64.300 Einwohnern. In der Region ist es das einzige Hallenschwimmbad und besitzt daher einen …
Team Versicherungen stellt sich der Herausforderung
Die Gebäudewirtschaft der Kommunen ist vielfach zuständig für die Vorbereitung und Durchführung Offener Verfahren nach VgV i. V. m. GWB zur Vergabe von Versicherungsleistungen für die betreuten Objekte. Verträge sind gekündigt. Mit Wirkung …
CORONA-RechtsprechungsUPDATE
LG MA: Mietmangel oder Vertragsanpassung? Eine Corona-bedingte Schließung der Büro-Räume stellt keinen Mietmangel dar. Der Mieter kann aber aufgrund der Vorschrift des § 313 BGB wegen Störung der Vertragsgrundlage eine Vertragsanpassung …
OLG Schleswig zur Auftragswertschätzung bei zwei Bauvorhaben ohne hinreichend engen Zusammenhang
(Lesen Sie den Volltext in der aktuellen Ausgabe der VergabePrax Heft 2/2021) Bei der Schätzung des Auftragswerts ist von dem voraussichtlichen Gesamtwert der vorgesehenen Leistung ohne Umsatzsteuer auszugehen. Was zu dem Auftrag, dessen …
VK Nordbayern zu der Frage, wann der Auftraggeber nach § 14 Abs. 4 Nr. 1 VgV Aufträge im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vergeben kann
(Lesen Sie den Volltext in der aktuellen Ausgabe der VergabePrax Heft 2/2021) Nach § 14 Abs. 4 Nr. 1 VgV kann der öffentliche Auftraggeber Aufträge im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb dann vergeben, wenn in einem offenen oder …
VK Westfalen zu der Anforderung an die Teilnehmer über ein bestimmtes, genau beschriebenes Grundstück zu verfügen, damit überhaupt die Teilnahme am Wettbewerb möglich ist
(Lesen Sie den Volltext in der aktuellen Ausgabe der VergabePrax Heft 2/2021) Die Anforderung an die Teilnehmer über ein bestimmtes, genau beschriebenes Grundstück zu verfügen, damit überhaupt die Teilnahme am Wettbewerb möglich ist …
SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT zu der Frage der Förderschädlichkeit eines vorzeitigen Baubeginns
(Lesen Sie den Volltext in der aktuellen Ausgabe der VergabePrax Heft 2/2021) Weder in dem Abschluss des Vertrags über Ingenieurleistungen der Leistungsphase 5 bis 7 nach § 42 HOAI und deren Anlage 12 (in der bis zum 16. März 2013 …
Fachgruppe Strafrecht und Vergaberecht
I Aus einer unterbliebenen Ausschreibung kann sich die Nichtigkeit des geschlossenen Vertrags ergeben: Vereinbarungen, die unter gemeinsamer, kollusiver Missachtung der nach dem Vergaberecht erforderlichen EU-weiten Ausschreibung …
Pressemitteilung – Ax Vergaberecht erwägen Nachprüfung der Vergabe an Firma Emix durch Bundesminister Jens Spahn, Anrufung des Bundesrechnungshofs und Strafanzeige
A Wie der „Spiegel“ berichtet, kümmerte sich Jens Spahn persönlich um das sündhaft teure Angebot einer Firma aus der Schweiz. Eingefädelt hatte die Sache demnach Andrea Tandler, Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler. …
Der praktische Fall: Bauvertrag – Erfolglose Einwendungen des Auftraggebers gegen die Zahlungsverpflichtung aus Schlussrechnung -gebildet nach OLG Dresden, 02.07.2014 – 1 U 1915/13-
Fall Zwischen den Parteien ist ein Werkvertrag auf der Grundlage des Angebotes des Klägerin vom 20.09.2010 (Anlage K 3) und der vorbereiteten Vertragsurkunde vom 22.09.2010 zu Stande gekommen. Mit Angebot vom 20.09.2010 hat der Kläger dem …
Wann kann der Bauvertrag fristlos aus wichtigem Grund gekündigt werden?
Wann ist durch ein schuldhaftes Verhalten des Auftragnehmers der Vertragszweck so gefährdet, dass der vertragstreuen Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden kann? Nachfolgend Antworten auf eine …
Rechtsprechungsreport VK Westfalen 2017-20
VK Westfalen, 24.07.2020 – VK 2-13/20 Maximalpunktzahl erhalten: Einführung von Unterkriterien bleibt folgenlos! VK Westfalen, 24.07.2020 – VK 2 – 13/20 VK Westfalen, 18.12.2019 – VK 1-34/19 Planungsleistungen sind wertmäßig zu addieren! …
OLG FFM: Auf Fehlkalkulation des AN beruhende Mengenmehrungen können grundsätzlich keinen Ausgleichsanspruch z.B. nach § 2 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B begründen
Weicht die ausgeführte Leistung von der vertraglich vorgesehenen Leistung so erheblich ab, dass ein Festhalten an der Pauschalsumme nicht zumutbar ist (§ 242 BGB), so ist auf Verlangen ein Ausgleich unter Berücksichtigung der Mehr- oder …
Erfolgslose Eilanträge gegen Betriebsschließungen im Rahmen des zweiten Lockdowns
(erfolglose Anträge eines Restaurantbetreibers, eines Hotels mit Sauna, Schwimmbad und Restaurant, eines Bistros, eines Fitnessstudios, eines Kosmetik- und Nagelstudios sowie eines Berufsmusikers und Konzertveranstalters) Der …
Bauvertragsrecht – Antworten auf häufig gestellte Fragen
Keine Haftung für Mängel bei Bedenkenanmeldung Nach den in § 13 Abs. 3 VOB/B zum Ausdruck kommenden Grundsätzen scheidet eine Haftung für Mängel aus, wenn der Werkunternehmer gegen eine bestimmte Ausführung rechtzeitig Bedenken anmeldet …
VK Bund: Aufhebung unzulässig bei unverändertem Beschaffungsbedarf
Ein Vergabeverfahren (hier: nach der VSVgV) kann aufgehoben werden, wenn sich die Grundlagen des Vergabeverfahren wesentlich geändert haben. Bezugspunkt der wesentlichen Änderungen sind nicht sämtliche vergaberechtlich relevante …
VK Bund: Bei der Wertung kann ein praktischer „Machbarkeitstest“ durchzuführen sein
Der öffentliche Auftraggeber ist in der Art und Weise, nach welcher Methode er bei der Bewertung der Angebote vorgeht oder was für Mittel er hierbei einsetzt, weitestgehend frei. Es muss jedoch gewährleistet sein, dass die Angebotswertung …